====== Aufenthaltsverordnung (AufenthV) ====== ===== Kapitel 1: Allgemeine Bestimmungen ===== * § 1 AufenthV: Begriffsbestimmungen ===== Kapitel 2: Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet ===== ==== Abschnitt 1: Passpflicht für Ausländer ==== * § 2 AufenthV: Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters * § 3 AufenthV: Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz * § 4 AufenthV: Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer * § 5 AufenthV: Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer * § 6 AufenthV: Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland * § 7 AufenthV: Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland * § 8 AufenthV: Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer * § 9 AufenthV: Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer * § 10 AufenthV: Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer * § 11 AufenthV: Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland * § 11a AufenthV: Ausstellung von Reiseausweisen für Ausländer für Schülerreisen in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland * § 12 AufenthV: Grenzgängerkarte * § 13 AufenthV: Notreiseausweis * § 13a AufenthV: EU-Rückkehrausweis * § 14 AufenthV: Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen ==== Abschnitt 2: Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels ==== === Unterabschnitt 1: Allgemeine Regelungen === * § 15 AufenthV: Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte * § 16 AufenthV: Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen * § 17 AufenthV: Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts * § 17a AufenthV: Befreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte === Unterabschnitt 2: Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise === * § 18 AufenthV: Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose * § 19 AufenthV: Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe * § 20 AufenthV: Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt * § 21 AufenthV [Grenzgängerkarten] * § 22 AufenthV: Befreiung für Schüler auf Sammellisten === Unterabschnitt 3: Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen === * § 23 AufenthV: Befreiung für ziviles Flugpersonal * § 24 AufenthV: Befreiung für Seeleute * § 25 AufenthV: Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt * § 26 AufenthV: Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum === Unterabschnitt 4: Sonstige Befreiungen === * § 27 AufenthV: Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten * § 28 AufenthV: Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer * § 29 AufenthV: Befreiung in Rettungsfällen * § 30 AufenthV: Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung * § 30a AufenthV: Befreiung in Fällen gescheiterter langfristiger Mobilität nach der Richtlinie (EU) 2021/1883 ==== Abschnitt 3: Visumverfahren ==== * § 31 AufenthV: Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung * § 31a AufenthV: Beschleunigtes Fachkräfteverfahren * § 32 AufenthV: Zustimmung der obersten Landesbehörde * § 33 AufenthV: Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern * § 34 AufenthV: Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten * § 35 AufenthV: Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika * § 36 AufenthV: Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte * § 37 AufenthV: Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen * § 38 AufenthV: Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde ==== Abschnitt 3a: Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen ==== * § 38a AufenthV: Voraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen * § 38b AufenthV: Aufhebung der Anerkennung * § 38c AufenthV: Mitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden * § 38d AufenthV: Beirat für Forschungsmigration und Fachkräfteeinwanderung * § 38e AufenthV: Veröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge * § 38f AufenthV: Inhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages ==== Abschnitt 4: Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet ==== * § 39 AufenthV: Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke * § 40 AufenthV: Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts * § 41 AufenthV: Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten ==== Abschnitt 5: Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen ==== * § 42 AufenthV: Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes * § 43 AufenthV: Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung ===== Kapitel 3: Gebühren ===== * § 44 AufenthV: Gebühren für die Niederlassungserlaubnis * § 44a AufenthV: Gebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU * § 45 AufenthV: Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte * § 45a AufenthV: Gebühren für Expressverfahren * § 45b AufenthV: Gebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen * § 45c AufenthV: Gebühr bei Neuausstellung * § 46 AufenthV: Gebühren für das Visum * § 47 AufenthV: Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen * § 48 AufenthV: Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen * § 49 AufenthV: Bearbeitungsgebühren * § 50 AufenthV: Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger * § 51 AufenthV: Widerspruchsgebühr * § 52 AufenthV: Befreiungen und Ermäßigungen * § 52a AufenthV: Befreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung * § 53 AufenthV: Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen * § 54 AufenthV: Zwischenstaatliche Vereinbarungen ===== Kapitel 4: Ordnungsrechtliche Vorschriften ===== * § 55 AufenthV: Ausweisersatz * § 56 AufenthV: Ausweisrechtliche Pflichten * § 57 AufenthV: Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente * § 57a AufenthV: Pflichten der Inhaber von Dokumenten mit Chip nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes ===== Kapitel 5: Verfahrensvorschriften ===== ==== Abschnitt 1: Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente ==== * § 58 AufenthV: Vordruckmuster * § 59 AufenthV: Muster der Aufenthaltstitel * § 59a AufenthV: Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU * § 59b AufenthV: Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Blauen Karte EU * § 60 AufenthV: Lichtbild * § 60a AufenthV: Ausgabe und Versand des elektronischen Aufenthaltstitels und des Sperrkennworts * § 61 AufenthV: Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik ==== Abschnitt 2: Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz ==== === Unterabschnitt 1: Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit Chip nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes === * § 61a AufenthV: Datenerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit Chip * § 61b AufenthV: Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung * § 61c AufenthV: Übermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller * § 61d AufenthV: Nachweis der Erfüllung der Anforderungen * § 61e AufenthV: Qualitätsstatistik * § 61f AufenthV: Automatischer Abruf aus Dateisystemen und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich * § 61g AufenthV: Verwendung im nichtöffentlichen Bereich * § 61h AufenthV: Anwendung der Personalausweisverordnung === Unterabschnitt 2: Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen === * § 62 AufenthV: Dateisystemführungspflicht der Ausländerbehörden * § 63 AufenthV: Ausländerdatei A * § 64 AufenthV: Datensatz der Ausländerdatei A * § 65 AufenthV: Erweiterter Datensatz * § 66 AufenthV: Dateisystem über Passersatzpapiere * § 67 AufenthV: Ausländerdatei B * § 68 AufenthV: Löschung * § 69 AufenthV: Visadateien der Auslandsvertretungen * § 70 AufenthV (weggefallen) === Unterabschnitt 3: Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden === * § 71 AufenthV: Übermittlungspflicht * § 72 AufenthV: Mitteilungen der Meldebehörden * § 72a AufenthV: Mitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden * § 73 AufenthV: Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes * § 74 AufenthV: Mitteilungen der Justizbehörden und der Maßregelvollzugseinrichtungen * § 75 AufenthV (weggefallen) * § 76 AufenthV: Mitteilungen der Gewerbebehörden * § 76a AufenthV: Form und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen === Unterabschnitt 4: Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes === * § 76b AufenthV: Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik * § 76c AufenthV: Nationale Sicherheits- und Qualitätsstatistik ===== Kapitel 6: Ordnungswidrigkeiten ===== * § 77 AufenthV: Ordnungswidrigkeiten * § 78 AufenthV: Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ===== Kapitel 7: Übergangs- und Schlussvorschriften ===== * § 79 AufenthV: Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte * § 80 AufenthV: Übergangsregelung für bestimmte Fiktionsbescheinigungen im Zusammenhang mit einem Dokumentenmuster * § 80a AufenthV: Übergangsregelungen für britische Staatsangehörige im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union * § 81 AufenthV: Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren * § 82 AufenthV: Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien * § 82a AufenthV: Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union * § 82b AufenthV: Übergangsregelung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 * § 83 AufenthV: Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen * § 84 AufenthV: Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen * [[Anlage A der AufenthV]] (zu § 16) * [[Anlage B der AufenthV]] (zu § 19) * [[Anlage C der AufenthV]] (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) * [[Anlage D1 der AufenthV]]: Ausweisersatz gemäß § 48 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes * [[Anlage D2a der AufenthV]]: Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz * [[Anlage D2b der AufenthV]]: Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz * [[Anlage D3 der AufenthV]]: Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz * [[Anlage D4a der AufenthV]] (weggefallen) * [[Anlage D4b der AufenthV]] (weggefallen) * [[Anlage D4c der AufenthV]]: Ausweismuster Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 * [[Anlage D4d der AufenthV]]: Vorläufiger Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Abs. 1 Satz 2 * [[Anlage D5 der AufenthV]] (weggefallen) * [[Anlage D5a der AufenthV]]: Grenzgängerkarte § 12 * [[Anlage D6 der AufenthV]]: Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 * [[Anlage D7 der AufenthV]] (weggefallen) * [[Anlage D7a der AufenthV]]: Ausweismuster Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 * [[Anlage D7b der AufenthV]]: Vorläufiger Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Abs. 1 Satz 2 * [[Anlage D8 der AufenthV]] (weggefallen) * [[Anlage D8a der AufenthV]]: Ausweismuster Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 * [[Anlage D8b der AufenthV]]: Vorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2 * [[Anlage D9 der AufenthV]]: Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung nach § 4 Abs. 1 Nr. 6 * [[Anlage D10 der AufenthV]]: Europäisches Reisedokument für die Rückkehr nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 * [[Anlage D11 der AufenthV]]: Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel und zur Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung * [[Anlage D11a der AufenthV]]: Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel mit Chip nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes * [[Anlage D12 der AufenthV]]: Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung (§ 63 des Asylgesetzes) * [[Anlage D13a der AufenthV]]: Visum (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz) * [[Anlage D13b der AufenthV]]: Verlängerung des Visums im Inland * [[Anlage D14 der AufenthV]]: Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 Aufenthaltsgesetz * [[Anlage D14a der AufenthV]]: Dokumente mit Chip nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes * [[Anlage D15 der AufenthV]]: Bescheinigung des Daueraufenthalts (§ 5 Absatz 5 Satz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU) * [[Anlage D16 der AufenthV]]: Aufkleber zur Anschriftenänderung (§ 78 Absatz 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes) * [[Anlage D17 der AufenthV]]: Muster für den Aufkleber mit Brailleschrift * [[Anlage D18 der AufenthV]]: (zu § 13a) Muster Trägervordruck EU-Rückkehrausweis * [[Anlage D19 der AufenthV]]: (zu § 13a) Muster Etikett EU-Rückkehrausweis * [[Anlage E der AufenthV]]: Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik 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