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syrien

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syrien [2024/07/22 18:58] – angelegt marcelsyrien [2025/11/21 23:08] (aktuell) marcel
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 ====== Syrien ====== ====== Syrien ======
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 +===== - "Kein Abschiebungsschutz für syrische Asylbewerber" =====
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 +==== - VG Düsseldorf, Beschluss vom 04.11.2025, 17 L 3613/25.A ====
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 +Leitsätze:
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 +>**1. Es besteht keine beachtliche Wahrscheinlichkeit für die Annahme, in Syrien (hier Damaskus und Latakia nebst Provinzen) bestehe für Ausländer gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 3 AsylG eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts.**
 +>**2. Syrern droht im Falle einer Rückkehr generell keine allgemeine Notlage im Sinne des § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK.**
 +>**3. Dem Erlass einer Abschiebungsandrohung steht das Innehaben einer zur Durchführung des Asylverfahrens vorgesehenen Aufenthaltsgestattung eines Familienangehörigen nach § 55 AsylG nicht aufgrund von § 34 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AsylG entgegen.**
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 +==== - VG Düsseldorf, Beschluss vom 04.11.2025, 17 L 3620/25.A ====
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 +>**1. Es besteht keine beachtliche Wahrscheinlichkeit für die Annahme, in Syrien (hier Damaskus und Latakia nebst Provinzen) bestehe für Ausländer gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 3 AsylG eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts.**
 +>**2. Syrern droht im Falle einer Rückkehr generell keine allgemeine Notlage im Sinne des § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK.**
  
 ===== - Keine bürgerkriegsbedingte ernsthafte allgemeine Gefahr für Leib und Leben ===== ===== - Keine bürgerkriegsbedingte ernsthafte allgemeine Gefahr für Leib und Leben =====
  
-==== OVG NRW, U. v. 16.07.2024, 14 A 2847/19.A ====+==== OVG NRW, U. v. 16.07.2024, 14 A 2847/19.A ====
  
 Pressemitteilung: Pressemitteilung:
syrien.1721667497.txt.gz · Zuletzt geändert: von marcel