Aufenthaltsverordnung (AufenthV)

Kapitel 1: Allgemeine Bestimmungen

§ 1 AufenthV: Begriffsbestimmungen

Kapitel 2: Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet

Abschnitt 1: Passpflicht für Ausländer

§ 2 AufenthV: Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters
§ 3 AufenthV: Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz
§ 4 AufenthV: Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer
§ 5 AufenthV: Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer
§ 6 AufenthV: Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland
§ 7 AufenthV: Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
§ 8 AufenthV: Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer
§ 9 AufenthV: Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer
§ 10 AufenthV: Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer
§ 11 AufenthV: Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
§ 11a AufenthV: Ausstellung von Reiseausweisen für Ausländer für Schülerreisen in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland
§ 12 AufenthV: Grenzgängerkarte
§ 13 AufenthV: Notreiseausweis
§ 13a AufenthV: EU-Rückkehrausweis
§ 14 AufenthV: Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen

Abschnitt 2: Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels

Unterabschnitt 1: Allgemeine Regelungen

§ 15 AufenthV: Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte
§ 16 AufenthV: Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen
§ 17 AufenthV: Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts
§ 17a AufenthV: Befreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte

Unterabschnitt 2: Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise

§ 18 AufenthV: Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose
§ 19 AufenthV: Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe
§ 20 AufenthV: Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt
§ 21 AufenthV [Grenzgängerkarten]
§ 22 AufenthV: Befreiung für Schüler auf Sammellisten

Unterabschnitt 3: Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen

§ 23 AufenthV: Befreiung für ziviles Flugpersonal
§ 24 AufenthV: Befreiung für Seeleute
§ 25 AufenthV: Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt
§ 26 AufenthV: Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum

Unterabschnitt 4: Sonstige Befreiungen

§ 27 AufenthV: Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten
§ 28 AufenthV: Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer
§ 29 AufenthV: Befreiung in Rettungsfällen
§ 30 AufenthV: Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung
§ 30a AufenthV: Befreiung in Fällen gescheiterter langfristiger Mobilität nach der Richtlinie (EU) 2021/1883

Abschnitt 3: Visumverfahren

§ 31 AufenthV: Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung
§ 31a AufenthV: Beschleunigtes Fachkräfteverfahren
§ 32 AufenthV: Zustimmung der obersten Landesbehörde
§ 33 AufenthV: Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern
§ 34 AufenthV: Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten
§ 35 AufenthV: Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika
§ 36 AufenthV: Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte
§ 37 AufenthV: Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen
§ 38 AufenthV: Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde

Abschnitt 3a: Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen

§ 38a AufenthV: Voraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen
§ 38b AufenthV: Aufhebung der Anerkennung
§ 38c AufenthV: Mitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden
§ 38d AufenthV: Beirat für Forschungsmigration und Fachkräfteeinwanderung
§ 38e AufenthV: Veröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
§ 38f AufenthV: Inhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages

Abschnitt 4: Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet

§ 39 AufenthV: Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke
§ 40 AufenthV: Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts
§ 41 AufenthV: Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten

Abschnitt 5: Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen

§ 42 AufenthV: Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes
§ 43 AufenthV: Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung

Kapitel 3: Gebühren

§ 44 AufenthV: Gebühren für die Niederlassungserlaubnis
§ 44a AufenthV: Gebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
§ 45 AufenthV: Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte
§ 45a AufenthV: Gebühren für Expressverfahren
§ 45b AufenthV: Gebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen
§ 45c AufenthV: Gebühr bei Neuausstellung
§ 46 AufenthV: Gebühren für das Visum
§ 47 AufenthV: Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen
§ 48 AufenthV: Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen
§ 49 AufenthV: Bearbeitungsgebühren
§ 50 AufenthV: Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger
§ 51 AufenthV: Widerspruchsgebühr
§ 52 AufenthV: Befreiungen und Ermäßigungen
§ 52a AufenthV: Befreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung
§ 53 AufenthV: Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen
§ 54 AufenthV: Zwischenstaatliche Vereinbarungen

Kapitel 4: Ordnungsrechtliche Vorschriften

§ 55 AufenthV: Ausweisersatz
§ 56 AufenthV: Ausweisrechtliche Pflichten
§ 57 AufenthV: Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente
§ 57a AufenthV: Pflichten der Inhaber von Dokumenten mit Chip nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes

Kapitel 5: Verfahrensvorschriften

Abschnitt 1: Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente

§ 58 AufenthV: Vordruckmuster
§ 59 AufenthV: Muster der Aufenthaltstitel
§ 59a AufenthV: Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
§ 59b AufenthV: Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Blauen Karte EU
§ 60 AufenthV: Lichtbild
§ 60a AufenthV: Ausgabe und Versand des elektronischen Aufenthaltstitels und des Sperrkennworts
§ 61 AufenthV: Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik

Abschnitt 2: Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz

Unterabschnitt 1: Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit Chip nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes

§ 61a AufenthV: Datenerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit Chip
§ 61b AufenthV: Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung
§ 61c AufenthV: Übermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller
§ 61d AufenthV: Nachweis der Erfüllung der Anforderungen
§ 61e AufenthV: Qualitätsstatistik
§ 61f AufenthV: Automatischer Abruf aus Dateisystemen und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich
§ 61g AufenthV: Verwendung im nichtöffentlichen Bereich
§ 61h AufenthV: Anwendung der Personalausweisverordnung

Unterabschnitt 2: Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen

§ 62 AufenthV: Dateisystemführungspflicht der Ausländerbehörden
§ 63 AufenthV: Ausländerdatei A
§ 64 AufenthV: Datensatz der Ausländerdatei A
§ 65 AufenthV: Erweiterter Datensatz
§ 66 AufenthV: Dateisystem über Passersatzpapiere
§ 67 AufenthV: Ausländerdatei B
§ 68 AufenthV: Löschung
§ 69 AufenthV: Visadateien der Auslandsvertretungen
§ 70 AufenthV (weggefallen)

Unterabschnitt 3: Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden

§ 71 AufenthV: Übermittlungspflicht
§ 72 AufenthV: Mitteilungen der Meldebehörden
§ 72a AufenthV: Mitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden
§ 73 AufenthV: Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes
§ 74 AufenthV: Mitteilungen der Justizbehörden und der Maßregelvollzugseinrichtungen
§ 75 AufenthV (weggefallen)
§ 76 AufenthV: Mitteilungen der Gewerbebehörden
§ 76a AufenthV: Form und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen

Unterabschnitt 4: Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes

§ 76b AufenthV: Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
§ 76c AufenthV: Nationale Sicherheits- und Qualitätsstatistik

Kapitel 6: Ordnungswidrigkeiten

§ 77 AufenthV: Ordnungswidrigkeiten
§ 78 AufenthV: Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten

Kapitel 7: Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 79 AufenthV: Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte
§ 80 AufenthV: Übergangsregelung für bestimmte Fiktionsbescheinigungen im Zusammenhang mit einem Dokumentenmuster
§ 80a AufenthV: Übergangsregelungen für britische Staatsangehörige im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union
§ 81 AufenthV: Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren
§ 82 AufenthV: Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien
§ 82a AufenthV: Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
§ 82b AufenthV: Übergangsregelung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2
§ 83 AufenthV: Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen
§ 84 AufenthV: Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen

Anlage A der AufenthV (zu § 16)
Anlage B der AufenthV (zu § 19)
Anlage C der AufenthV (zu § 26 Absatz 2 Satz 1)
Anlage D1 der AufenthV: Ausweisersatz gemäß § 48 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes
Anlage D2a der AufenthV: Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz
Anlage D2b der AufenthV: Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz
Anlage D3 der AufenthV: Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz
Anlage D4a der AufenthV (weggefallen)
Anlage D4b der AufenthV (weggefallen)
Anlage D4c der AufenthV: Ausweismuster Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1
Anlage D4d der AufenthV: Vorläufiger Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Abs. 1 Satz 2
Anlage D5 der AufenthV (weggefallen)
Anlage D5a der AufenthV: Grenzgängerkarte § 12
Anlage D6 der AufenthV: Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2
Anlage D7 der AufenthV (weggefallen)
Anlage D7a der AufenthV: Ausweismuster Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3
Anlage D7b der AufenthV: Vorläufiger Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Abs. 1 Satz 2
Anlage D8 der AufenthV (weggefallen)
Anlage D8a der AufenthV: Ausweismuster Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4
Anlage D8b der AufenthV: Vorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2
Anlage D9 der AufenthV: Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung nach § 4 Abs. 1 Nr. 6
Anlage D10 der AufenthV: Europäisches Reisedokument für die Rückkehr nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7
Anlage D11 der AufenthV: Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel und zur Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung
Anlage D11a der AufenthV: Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel mit Chip nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
Anlage D12 der AufenthV: Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung (§ 63 des Asylgesetzes)
Anlage D13a der AufenthV: Visum (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz)
Anlage D13b der AufenthV: Verlängerung des Visums im Inland
Anlage D14 der AufenthV: Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 Aufenthaltsgesetz
Anlage D14a der AufenthV: Dokumente mit Chip nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
Anlage D15 der AufenthV: Bescheinigung des Daueraufenthalts (§ 5 Absatz 5 Satz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU)
Anlage D16 der AufenthV: Aufkleber zur Anschriftenänderung (§ 78 Absatz 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes)
Anlage D17 der AufenthV: Muster für den Aufkleber mit Brailleschrift
Anlage D18 der AufenthV: (zu § 13a) Muster Trägervordruck EU-Rückkehrausweis
Anlage D19 der AufenthV: (zu § 13a) Muster Etikett EU-Rückkehrausweis
Anlage E der AufenthV: Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik